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Zur Kunstperformance Hasskäppchen von Daniel Chluba

Der Berliner Aktions- und Performance-Künstler Daniel Chluba wurde im Rahmen des von Lukas Pusch initiierten Formats der Antist, Zeitschrift der Wiener Avantgarde zu einer Ausstellungsbeteiligung in der Knoll Galerie Wien, Gumpendorfer Str. 18, Vernissage am 08.November 2017, 19:00 Uhr eingeladen, um dokumentierendes Material seiner in Wien durchgeführten Performance Hasskäppchen auszustellen. Die Performance fand unter anderem am 7. Oktober 2017 auf dem Stephansplatz in Wien statt.

Gegen 11:00 wurde Chlubas Performance durch Polizeibeamte wegen eines vorgeblichen Verstoßes gegen das erst wenige Tage zuvor in Kraft getretetene Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz abgebrochen und der Künstler in sogenannter Vorhaft genommen. In einem offenen Brief hatte der artLABOR e.V. 2017 die Interessen von Daniel Chluba formuliert.

Drei Jahre später hat das Verfahren bemerkenswerte Wendungen durchlaufen, weshalb wir im November 2020 für Chluba nochmals ein Schreiben an das Verwaltungsgericht Wien sowie das Präsidium der Landespolizeidirektion Wien formuliert haben.

Sehr geehrte XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX, 

mit Vollmacht vom 06.11.2020 (siehe S. 4) geben wir für Herrn Chluba die nachfolgenden Erklärungen ab. Aufgrund der aus unserer Sicht bemerkenswerten Abläufe und Vorkommnisse im Verfahren mit dem Geschäftszeichen VStV/0000000000/2017 halten wir es für gegeben, das Verwaltungsgericht Wien wie auch das Präsidium der Landes-polizeidirektion Wien über alle Erklärungen gleichermaßen zu informieren:

1. Fortgang des Verfahrens

Herr Chluba verzichtet auf Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Wien vom 28.08.2020 (Eingang am 17.10.2020).

Die verfassungsrechtlichen Fragen, die wir in unserem Beschwerdeschreiben vom 14.12.2017 dargelegt und aufgeworfen haben, würden nach unserer Einschätzung und nach Rücksprache mit einem Verwaltungsrichter nicht thematisiert werden können. Es ginge allenfalls um die Fragen, ob eine Verfahrenseinstellung nach § 43 VwGVG oder ob die Versagung einer Revision vor dem Verwaltungsgerichtshof den Beschwerdeführer verfassungsrechtlich in seinen Rechten einschränkt oder nicht. Beides sind für den Beschwerdeführer derzeit keine bedeutsam zu klärenden Fragen.  

Auch wenn es zu einer ähnlichen Rechtsauffassung gelangte wie die Beschwerdeführerseite, wäre beim entstandenen oder herbeigeführten Verfahrensstand selbst dem Verwaltungsgericht Wien die Möglichkeit einer Prüfvorlage beim Österreichischen Verfassungsgerichtshof verstellt. Da die in der Beschwerde aufgeworfenen Fragen aus Sicht des Beschwerdeführers jedoch von einiger Bedeutung für gleichwertige Beurteilungen in unterschiedlichen Staaten der Europäischen Union sind und vor diesem Hintergrund auch die weiteren Einlassungen von Herrn Chluba verständlich werden, rufen wir den Beteiligten die verfassungsrechtlichen Fragen, die wir durch Vorlage beim Verfassungsgerichtshof zu prüfen beantragten, hier noch einmal in Erinnerung:

  1. Wie im Beschwerdeschreiben vom 14.12.2017 dargelegt, sehen wir in der ersatzweise Haftstrafe androhenden Regelung im Falle von Uneinbringlichkeit einen schwerwiegenden Verstoß gegen Artikel 1 des 4. Zusatzprotokolls der Europäischen Menschenrechtskonvention, denn hierin ist ein Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden verbrieft. Da Menschenrechte zunächst immer das Verhältnis zwischen Bürger:innen und Staat regeln, kann gesetzlich, so wie im konkreten Fall, keine Ausnahme für den Staat bestimmt werden, ohne damit gleichzeitig Art. 17 EMRK zu verletzen. 
  2. Wie im selben Schreiben dargelegt, machen wir in der ersatzweisen Haftandrohung in Höhe von 9 Tagen und 8 Stunden gegenüber der verhängten Geldstrafe in Höhe von € 100,-, abzüglich € 0,36 für 49 min. erlittener Vorhaft, insgesamt also € 99,64, eine Verletzung jeden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes aus.

2. Stichtag und seine Folgen

Zunächst festzuhalten ist, dass die Landespolizeidirektion Wien die Ablehnung des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand mit § 43 Abs. 1 VwGVG begründet und das Verwaltungsgericht Wien dies als rechtmäßig bestätigt hat. 

Mit dieser rechtlichen Einordnung lässt sich nun aber auch ein Stichtag in den Blick nehmen, nämlich Freitag, der 15.03.2019. Denn das ist genau der Tag, an dem 15 Monate nach Einreichung der Beschwerde die Verjährung dieses Verfahrens einsetzte. Für die weiteren Verfahrensabläufe zeigt sich wohl XXXXXXXXXXXX verantwortlich, der, wenn unsere Recherchen es richtig einordnen, aufgrund langjähriger und verdienstvoller Tätigkeit für den Bundesstaat Österreich durch den Bundespräsidenten zudem als XXXXXXXX ausgezeichnet wurde. Wir können also davon ausgehen, dass auf Seiten der Landespolizeidirektion Wien kein Anfänger am Werk war, sondern jemand, der wusste, was er tat. Es kann auch davon ausgegangen werden, dass XXXXXXXX aus langjähriger Erfahrung weiß, dass ein Verfahren 15 Monate nach Einreichen der Beschwerde ohne rechtskräftiges Urteil verjährt und, wie das Gericht folgekonsequent entschieden hat, eine möglicherweise bestehende Forderung damit uneinbringlich ist. Schauen wir uns also an, was die Landespolizeidirektion Wien nach dem Stichtag 15.03.2019 in Gang gesetzt hat: 

Mit Datum 28.11.2019, also mehr als 8 Monate nach Eintritt der Verjährung des Verfahrens, verschickt Herr XXXXXXXX einhergehend mit der Tatsachenbehauptung, dass der Bescheid nun vollstreckbar sei, eine Mahnung in Höhe von € 115,- an Herrn Chluba. Dies geht einher mit der Drohung, dass der Geldbetrag durch Exekution hereingebracht würde und im Fall der Uneinbringlichkeit durch Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt würde. Herrn Chluba wurde damit also nicht nur eine falsche Tatsachenbehauptung, die bei ihm zu einer Vermögensverfügung führen sollte, entgegengehalten, ihm wurde bei Uneinbringlichkeit zudem mit einem empfindlichen Übel, in Form einer Haftstrafe gedroht. 

Abgesehen vom unzeitgemäß befremdlichen und auch irreführenden Vokabular lässt sich bei dieser Mahnung, so wie Herr Chluba dies auch in seinem Schreiben vom 18.12.2019 formuliert hat, vielleicht noch von einem bedauerlichen Irrtum sprechen. Etwas anders stellt es sich bzgl. der nachfolgenden Entwicklungen dar, die dann schon annähernd 12 Monate nach Verjährung des Verfahrens in Gang gesetzt wurden und ihren Höhepunkt etwa 15 Monate nach der Verjährung erreichten. Aufgrund unserer Einlassungen vom 19.02.2020 hat das Verwaltungsgericht Wien mit seinem Schreiben vom 26.02.2020 an die Landespolizeidirektion darüber aufgeklärt, dass die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 14.12.2017 erstmalig durch Schreiben des Beschwerdeführers vom 19.02.2020 dem Gericht zur Kenntnis gelangte und fügte hinzu: „eine Vorlage durch die Behörde erfolgte bis dato nicht.“ 

Dem Schreiben des Verwaltungsgerichts Wien an die Landespolizeidirektion Wien war die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 14.12.2017 dabei angefügt.

Selbst wenn, wie später behauptet, die Beschwerde im Zuge des Verfahrens im Dezember 2017 oder etwas später nicht in die Akte gelangt sein sollte, dann musste die LPD Wien spätestens ab dem 26.02.2020 Herrn Chluba entlastet und sich selbst gleichermaßen erheblich belastet sehen. 

Dennoch erwirkte die Landespolizeidirektion Wien im Mai 2020 einen sofort vollstreckbaren Haftbefehl gegen Herrn Chluba und ließ am 02.06.2020 über das Berliner Finanzamt Prenzlauer Berg eine Vollstreckungsankündigung zustellen, in der ausdrücklich auf den durch die LPD Wien erwirkten Haftbefehl hingewiesen wurde. Erschwerend musste diese Drohung von Herrn Chluba empfunden werden, da bereits in der Mahnung vom 28.11.2019 nur die Möglichkeit der Zahlung eines Betrages von € 115,- als auflösende Handlung angeboten wurde.  

Es hat uns zwar nicht vollends überrascht, dass das Erfüllen wesentlicher Tatbestandsmerkmale des § 146 StGB durch die LPD Wien über die Begrenzung der Strafbarkeit mit § 7 Abs. 1 StGB gleich wieder aufgehoben wird, gleichwohl sehen wir im Verhalten der Landespolizeidirektion Wien mindestens Fahrlässigkeit, wenn nicht gar grobe Fahrlässigkeit erfüllt und erheben hiermit auch aufgrund des mithin doch sehr eigenwilligen Rechtsstaatsverständnisses der Behörde 

Dienstaufsichtsbeschwerden gegen 

1. den XXXXXXXXXXXXXXXX sowie 
2. die verantwortlich involvierten Mitarbeiter:innen der Landespolizeidirektion Wien.

3. Durchführung der Kunstperformance in Wien

Bereits zweimal wurde die Kunstperformance Hasskäppchen in rechtswidriger Anwendung des Anti-Gesichtsverhüllungsgesetzes und mit Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit durch Polizeibeamte in Wien abgebrochen und Herrn Chluba damit auch die freie Ausübung seines Berufes als Performance-Künstler verwehrt.

Wir kündigen hiermit an, dass die Kunstperformance Hasskäppchen von Daniel Chluba erneut in Wien zur Aufführung gebracht werden wird und Herr Chluba einem nochmals rechtswidrigen Abbruch vorbereiteter begegnen wird, um ggf. die bereits in diesem Verfahren aufgeworfenen, aus unserer Sicht verfassungsrechtlich bedeutsamen Fragen tatsächlich zur Verhandlung zu bringen.

Wie in der Vollmacht ersichtlich, machen wir abschließend auf die geänderte Postanschrift von Herrn Chluba aufmerksam:  XXXXX Berlin 

Mit freundlichen Grüßen, 

erwin liedke [member of board, artLABOR e.V., Berlin]

ANHANG

  • Vollmacht für artLABOR e.V. vom 06.11.2020 – [1 Seite]

Siehe auch: Performance-Kunst versus Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz

Performance-Kunst versus Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz

Darf eine Kunstperformance, bei der im öffentlichen Raum eine rote, knielange Pudelmütze getragen wird, tatsächlich durch die Polizei aufgrund des in Österreich jüngst in Kraft getretenen Anti-Gesichtsverhüllungsgesetzes abgebrochen werden?

Am 11. Oktober 2017, gegen 11:00 Uhr, ist auf dem Wiener Stephansplatz jedenfalls genau das der Kunstperformance Hasskäppchen des Berliner Künstlers Daniel Chluba widerfahren.

Wir haben auf Chlubas Wunsch hin den folgenden offenen Brief für ihn verfasst und als Widerspruch an die Landespolizeidirektion Wien gerichtet:

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Jonathan Meese – kurzweilig und dogmatisch

Es ist gut, dass an diesem goldenen Herbst Sonntag-Mittag immer auch der Hauch des Hofnarren mitschwingt, wenn Jonathan Messe, begleitet von seiner Mutter und Ratgeberin, Brigitte Messe, sowie Intendant Thomas Oberender im Foyer des Berliner Festspielhauses mit Pressevertretern durch die von ihm errichteten Installationen wandelt, die seine Opernregie bei „Mond-Parsifal Beta 9-23″* flankieren. Unterstrichen wird seine Rollenbesetzung dabei durch zahlreiche Anleihen an eine Stand-Up Performance.
Wollte man diese Rollenzuschreibung nicht zugestehen, blieben allerdings inkonsistente Eindrücke zurück.


Jonathan Meese, Mutter Brigitte Meese sitzend links

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Devices of Effective Surveillance | Instrumente zur effektiven Überwachung

Die transmediale 2015 ist ein interessantes Beispiel dafür, dass Empörung und Verhaltensänderung nichts oder nicht viel miteinander zu tun haben müssen. Möglicherweise ergibt sich aus Kritik und verbalisiertem Widerspruch gar eine System-Bestätigung denn eine Veränderung oder Modifizierung.

Oder muss man die folgende Beobachtung völlig anders einordnen?

Foto: © TransmedialeFoto: © Transmediale

Angesichts der Enthüllungen im Zshg. der Snowden-Dokumente seit Juni 2013 gibt es fast selbstverständlich im Programm der transmediale 2015 ein Panel mit dem Namen ‚Freedom of Information in Reverse‘. Vielleicht mag man es für ein Kunstfestival, dass sich auch aktuellen Fragen widmen möchte, etwas verspätet finden, aber immerhin. Auf dem Panel finden sich die US-Amerikanischen Whistle-Blower William Binney, Thomas Drake und Jesselyn Radack (ebenso Anwältin der beiden Erstgenannten) sowie die Wikileaks-Mitarbeiterin Sara Harrison und der Filmemacher James Spione ein. Hochkarätig besetzt also und somit kaum vorstellbar, dass nicht auch hier die von Binney und Drake als Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss festgestellte enge Zusammenarbeit von US-Unternehmen wie Microsoft, Facebook, Twitter, Verizon, AT&T, CSC und nicht zuletzt Google thematisiert werden dürfte. Wenn sich das Festival mit deren Einladung die Positionen der Gäste zwar nicht zu eigen macht, so lohnt doch ein Blick darauf, welchen Umgang das Festival mit verschiedenen, von dieser Diskussion berührten Fragen findet.

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Post-Prism

Man kann sagen, der Name war Programm bei der Diplom-Arbeit von Martin Wecke, die er 2014 im Fach Visuelle Kommunikation an der Universität der Künste Berlin vorgelegt hat. Die Tools auf Post-Prism.net sind operationale Interventionen und bieten interessante technische Ansätze, die die bekannt gewordenen Überwachungs-Maßnahmen von Geheimdiensten aller Länder in gewisse Schranken weisen, zumindest das Erschweren von Überwachung ermöglichen können.

Auf der Ebene ‚Hollow‘ (zu deutsch: Höhle, Aussparung) geht es dabei um die Verarbeitung von Text, auf der Ebene ‚Compost‘ (zu deutsch: Kompost) um den Umgang mit Bildern. Auf einer dritten Ebene mit dem Namen ‚Public Space‘ (zu deutsch: Öffentlicher Raum) veranschaulicht der 1986 geborene Wecke schließlich, was nicht nur für Schnüffler in offenen Netzwerken sicht- und verwertbar wird, sondern inzwischen eines der verbreitetesten Geschäftsmodelle im Zusammenhang von kostenlosen, besser gesagt ohne unmittelbare Bezahlung nutzbaren Internet-Dienstleistungen sowie Smartphone-Apps darstellt: das umfassende Protokollieren von Nutzerdaten- und verhalten und der Verkauf solcher Informationen zur Optimierung von Geschäftsprozessen aller Art.
Denn tatsächlich sind der Kreativität der Auswertung bzw. auch der Zusammenführung unterschiedlichen Datenmaterials keine ersichtlichen Grenzen gesetzt. Oftmals durchaus mit fragwürdigen Schlussfolgerungen, denn im Zshg. von BigData geht es auch um ein neues Glaubensbekenntnis, das Prognostizieren von Nutzerverhalten anhand vorherigen Verhaltens zur Optimierung des eigenen Verhaltens. In Wirtschaftszusammenhängen geht es noch um Fragen, welche Werbung dem Nutzer auf von ihm besuchten Seiten angeboten wird, vielleicht sogar, in welcher Größenordnung Produktionen beauftragt oder Unternehmenressourcen eingesetzt werden. In perfider Form kann das bei Geheimdiensten heißen, dass etwa Profile von Staats- oder Glaubensfeinden erstellt und dann mit allen anderen abgeglichen werden. Zeigen sich Ähnlichkeiten – was dabei als Ähnlichkeiten aufzufassen ist und was nicht, hängt entscheidend von den Vorgaben des Suchenden ab – befinden sich Profil-Ähnliche im Visier von Überwachung und unter Umständen auch im vorbeugenden Gewahrsam. Was das in letzter Konsequenz bedeuten kann, zeigt im Falle der USA das Gefangenenlager Guantanamo Bay eindringlich.

Die Ebene ‚Public Space‘ der Arbeit Post-Prism jedenfalls vermag dem, der sich einmal in einem von Wecke gehackten Netzwerk aufhält, deutlich die von allen aktuellen Beteiligten des Netzwerkes ‚erarbeiteten‘ Daten zu offenbaren. Fast gespenstisch wird das auch noch als ein transparenter Layer im eigenen Browser-Fenster ansichtig. Die folgenden Schemata von Wecke zeigen die Funktionsweise des Zugriffs auf.

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Der Zauber-Photograph

Julius von Bismarck (Jahrgang 1983) studiert experimentelle Mediengestaltung in der Klasse von Joachim Sauter an der Universität der Künste Berlin. Und von Bismarck hat eine Rückwärts-Photographie-Maschine entwickelt, ein photographischer Hack auf eine allgegenwärtige Medienmaschinerie.
Nebenbei hat er seine Maschine als Patent angemeldet und gleich noch den Prix Ars Electronica 2008 in der Kategorie Interactive Art abgeräumt.

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artLABOR: Es ist ja ein durchaus hochtechnischer Bereich, in dem sich deine Arbeit ‚Image Fulgurator‘ bewegt. Kannst du uns den Prozess deiner Arbeit ein wenig näher bringen?

JvB: Oft habe ich die Inspiration aus der reinen Technik. Also ich belese mich über Technik oder ich bastel und habe dann technische Ideen, wo mir bewusst wird, dass man daraus etwas Künstlerisches machen koennte. Oder wo ein spezieller, neuer Effekt entsteht, der mehr als die Summe der Teile ist und wo ich versuche, diese künstlerisch zu verwerten. Und dann denke ich mir ein Konzept aus, was im Ausstellungskontext oder Stadtraum Sinn machen könnte.
Manchmal ist es aber auch so, dass ich von der anderen Seite herangehe, dass ich etwas künstlerisch spannend finde oder auch politisch oder medial mich ein Thema interessiert und ich dafür nach Techniken suche, die man benutzen könnte. Also es geht von beiden Seiten aus.

artLABOR: War dieser zweite Weg so einer, der jetzt zum Fulgurator geführt hat?

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‚Contergan-Film‘ – Hanseatisches Oberlandesgericht ändert Urteile des Landgerichts Hamburg weitgehend ab

Nachfolgend der Wortlaut der Pressemitteilung vom 10.04.2007 der Gerichtspressestelle des Hanseatischen Oberlandesgerichtes Hamburg:

Der Pressesenat (7. Zivilsenat) des hanseatischen Oberlandesgerichts hat als zweite Instanz heute in vier einstweiligen Verfügungsverfahren zum so genannten ‚Contergan-Film‘ Urteile verkündet und diese mündlich – wie folgt – kurz begründet.

Firma Grünenthal GmbH
Der Senat hat in den Verfahren der Firma Grünenthal GmbH gegen die Zeitsprung Film u. TV Produktion GmbH bzw. den WDR (Aktenzeichen 7 U 141/06 und 7 U 143/06) die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg mit Ausnahme weniger Filmpassagen aufgehoben. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die einstweilige Verfügung zu einer Zeit erging, als der Film noch nicht vorlag und dass einige der Szenen, die ursprünglich im Drehbuch vorhanden waren und verboten wurden, nicht oder verändert in den Film übernommen worden sind. Insofern hat sich die Firma Grünenthal GmbH im Ergebnis in größerem Umfang durchgesetzt, als dies nunmehr den Anschein hat.

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John Cage glaubt …

„Ich glaube, die moderne Kunst hat das Leben zur Kunst gemacht, und jetzt finde ich es an der Zeit, dass man das Leben (mit Leben meine ich hier Dinge wie öffentliche Verwaltung, gesellschaftliche Regeln und Ähnliches), die Umwelt und überhaupt alles in Kunst verwandelt, anders gesagt, sich ihrer annimmt und aus einem bloßen Durcheinander etwas schafft, das unsere Existenz erleichtert, anstatt uns alle unglücklich zu machen.“ [Richard Kostelanetz, John Cage im Gespräch, Köln: DuMont, 1991, S. 163] kunstundboden.de

Wehe, wer die Hymne wässert !

Italienischer Staatsanwalt beschlagnahmt gleich 2mal das selbe Kunstwerk

GRUNDSÄTZLICHES
Auch die italienische Verfassung [hier in deutscher Übersetzung]
gewährleistet die Kunstfreiheit durch …
Artikel 33: Kunst und Wissenschaft sind frei und können frei gelehrt werden.
Gleichermaßen verbindet die Verfassung durch …
Artikel 2: Die Republik anerkennt und gewährleistet die unverletzlichen Rechte des Menschen sowohl als Einzelperson, als auch innerhalb der gesellschaftlichen Gruppen, in denen sich seine Persönlichkeit entfaltet.
… auch mit den Menschenrechten und damit mit den darin erweiterten Garantien für die Kunst.

FALLSTUDIE
Aber der Reihe nach. Das italienische Künstlerduo goldiechiari, bestehend aus Sara Goldschmied [1975] und Eleonora Chiari [1971] wurde im Rahmen der Gruppenausstellung Group Therapy vom Bozener Museion und seiner Kuratorin Letizia Ragaglia zur Präsentation ihrer Arbeit ‚Confine immaginato‘ eingeladen. Bestandteil der Installation ist ein Zusammenschnitt unterschiedlicher Audiospuren, was zunächst einmal noch nichts Besonderes ist.
Hier aber handelt es sich nach Auskunft der Künstlerinnen um Spülgeräusche von etwa 16 unterschiedlichen Toiletten sowie um die Klänge, die Autorennsport-Fans spätestens seit Michael Schumachers zahlreichen Siegen für das italienische Ferrari-Team vertraut sind. Die Melodie des Inno di Mameli, auch Fratelli d’Italia [zu deutsch: Brüder Italiens] genannten Liedes, welches 1847 der Feder des damals 20-jährigen Freiheitskämpfers Goffredo Mameli entsprang, wenig später von Michele Novaro vertont wurde und fortan als Kampflied der Freiheitskämpfer gegen das österreichische Kaisertum diente, wurde von den Künstlerinnen elektronisch erzeugt den Wassergeräuschen beigemischt.

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Human Rights – Artikel 27

Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Vereinte Nationen, Generalversammlung 10. Dezember 1948 Resolution 217 A (III)

Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Tag der Deutschen Einheit 2006

… Ich habe die Erfahrung gemacht, dass manche beim Recht, frei ihre Meinung zu sagen oder zu schreiben, eine unnötige Schere im Kopf haben, dass gleichsam die weisse Fahne gehisst wird, bevor auch nur irgendetwas zu passieren droht. Wie anders ist denn die entscheidung um die Absetzung der Mozart-Oper in Berlin zu werten? Über Geschmack lässt sich trefflich streiten. Es gibt in Deutschland auch kein Verbot, sich verletzt zu fühlen. Man muss auch nicht in eine Oper gehen. Aber über die Freiheit der Kunst, über die Freiheit der Rede, der Presse, der Meinung, der Religion lässt sich nicht streiten. Hier kann und darf es keine Kompromisse geben.


Zur Rede der Bundeskanzlerin